Das brauchst du, um deinen Onlineshop rechtssicher zu machen

In Deutschland und Österreich ist es alles andere als einfach, einen Webshop rechtssicher zu betreiben. Wir zeigen dir die wichtigsten Anpassungen, um die Gefahr einer Abmahnung zu senken.

Gerade Neulinge im eCommerce-Umfeld oder kleinere Shopbetreiber sind schnell frustriert: Zu undurchschaubar wirken die zahlreichen Gesetzestexte und Regeln, die du beim Betrieb eines Onlineshops berücksichtigen musst. Unser Beitrag erklärt die wichtigsten Bereiche, die bei einem Standard-Onlineshopsystem angepasst werden müssen.

Wichtig: Die nachfolgende Auflistung erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit, und sie ersetzt auch keine Rechtsberatung. Dafür sind die gesetzlichen Anforderungen in einigen Branchen zu speziell. Zudem erscheinen ständig neue Gesetzestexte und Urteile. Lass deinen Onlineshop also von einer geeigneten Anwaltskanzlei für Onlinerecht überprüfen.

Tipp: Wenn du das beliebte Shopsystem WooCommerce bzw. WordPress einsetzt, dann schau dir einmal unsere Lösung German Market an. Die Erweiterung macht deinen WooCommerce-Shop fit für den deutschsprachigen Markt und die gesamte EU, und sie integriert nahezu alle in diesem Beitrag beschriebenen Anpassungen. Damit hast du deutlich weniger Arbeit.

1. Rechtstexte

Wichtigstes Element in deinem Onlineshop, um dich möglichst vor einer Abmahnung zu schützen, sind die Rechtstexte und die entsprechenden Unterseiten. Beispielsweise das Impressum, die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) oder Angaben zum Widerruf. Wie diese Texte gestaltet sind, hängt von sehr vielen Faktoren ab. Hier nur einige Beispiele:

• In welcher Branche bist du tätig, wie sieht deine Produktpalette aus, wie ist die Rechtsform deines Shops?
• Welche Kundendaten werden bei dir wie verarbeitet, gespeichert oder an andere Dienste weitergegeben (etwa Versand- oder Bezahldienstleister)
• Setzt dein Shopsystem Cookies und ähnliche technische Systeme ein, speichert es die IP-Adressen deiner Kunden
• Kann man in deinem Shop mit Diensten wie Paypal, Klarna (Sofort Überweisung), Amazon Pay, Kreditkarte oder Stripe bezahlen
• Nutzt du Dienstleister und Dienste zur Buchhaltung, Steuerverarbeitung, Kundenverwaltung (CRM) oder für die Warenwirtschaft
• Analysierst du die Daten deiner Kunden mittels Google Analytics, Piwik, etracker, econda, Webtrekk etc.
• Bietest du einen Newsletter an oder verschickst sonstige E-Mails
• Sind soziale Netzwerke wie Facebook, Twitter, Instagram etc. in deinen Onlineshop integriert

Einige Erweiterungen zu den gängigsten Shopsystemen liefern diese Rechtstexte gleich mit, so wie German Market im Fall von WooCommerce. Ansonsten solltest du dir individuelle Rechtsexte von einer Anwaltskanzlei erstellen lassen, die auf Onlineshops bzw. Onlinerecht spezialisiert ist.

Alternativ kannst du Dienste wie die IT Recht-Kanzlei oder Protected Shops nutzen. Diese liefern fortlaufend aktualisierte Rechtstexte, die du in einem Abo-Modell bestellen kannst. Wenn du dann noch eine Schnittstelle zu deinem Shopsystem einrichtest (siehe hier für WooCommerce), lässt sich der komplette Prozess vollautomatisch steuern. Dann hast du stets aktuelle Rechtstexte, was die Gefahr einer Abmahnung minimiert.

Hinweis: Deine Rechtstexte bzw. die zugehörigen Seiten sollten auf jeder Unterseite deines Shops deutlich erkennbar verlinkt sein. Überprüfe dies auch für die Sonderseiten wie Produktarchive, Suchergebnisseite, Newsletter-Seite, Fehlerseite etc.

2. EU Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO)

Mit der EU-Datenschutzgrundverordnung, die seit Mai 2018 gilt, kommen zahlreiche Änderungen auf Shopbesitzer zu. Das betrifft vor allem folgende Bereiche:

• Die DSGVO macht eine deutlich erweiterte Datenschutzerklärung notwendig. Unter anderem mit detaillierten Angaben zur Datenverarbeitung in deinem Unternehmen.
• Wer bei dieser Verarbeitung mit Diensten und Dienstleistern zusammenarbeitet, benötigt unter Umständen spezielle Auftragsverarbeitungsverträge. Das sind spezielle Vereinbarungen, mit denen deine Geschäftspartner den datenschutzkonformen Umgang mit Kundendaten zusichern.
• Kunden können auf Anfrage einen Datenexport oder das Löschen persönlicher Daten aus/in deinem Shopsystem verlangen.
• Ebenso gelten erweiterte Regeln für die Aufbewahrung und die Anonymisierung personenbezogener Daten.
• Gegebenenfalls müssen deine Kunden der Datenverarbeitung durch Dritte wie etwa Versanddiensleister zustimmen, über spezielle Checkboxen im Bestellprozess.

Hinzu kommt, dass du für dein gesamtes Unternehmen bzw. für deine administrativen Shop-Tätigkeiten ein Datenschutzkonzept erstellen musst, gegebenenfalls mit einer/einem Datenschutzbeauftragten. Das betrifft auch Kleinunternehmer.

Das Entfernen persönlicher Daten aus den Bestellungen, am Beispiel von WooCommerce

Mehr zu den Protokollpflichten und den Anpassungen, die im Rahmen der DSGVO vorzunehmen sind, erfährst du in diesem Blogbeitrag. Dort findest du auch Informationen zur zukünftigen Nutzung des Facebook-Pixel.

Tipp: Für WooCommerce beziehungsweise German Market haben wir die wichtigsten Punkte hier und hier zusammengefasst. Inklusive einer Anleitung zu den neuen Checkboxen.

3. Google Analytics

Du brauchst Zahlen zur Nutzung deines Onlineshops, um diesen immer weiter optimieren zu können. Doch gerade mit der neuen DSGVO ist es gar nicht mehr so einfach, Google Analytics und ähnliche Lösungen möglichst rechtssicher einzubinden. Unter anderem musst du:

• Einen Datenschutz-Vertrag mit Google abschließen
• Die IP-Adressen deiner Kunden anonymisieren
• Das Tracking per einheitliche User ID sowie die Zielgruppen-Bildung eingrenzen
• Die Speicherdauer der Nutzerdaten verkürzen
• Ein Analytics-Opt-Out anbieten

Thomas Schwenke hat eine ausführliche Schritt-für-Schritt-Anleitung zu diesem Thema erstellt, die du auf jeden Fall berücksichtigen solltest.

4. Preisauszeichnung mit Nebenangaben

An allen rechtlich relevanten Stellen – wie zum Beispiel auf den Produkteinzelseiten oder im Checkout – müssen bestimmte Nebenangaben dargestellt werden. Dies sind in Deutschland etwa die Mehrwertsteuer bzw. Umsatzsteuer, die Lieferzeiten, ein Versandkostenlink sowie die Angabe zum “Preis pro Einheit” (nur bei manchen Produkten erforderlich, dazu gleich mehr). Für Lebensmittel gelten Sonderregeln, auch hierzu später mehr.

Bei speziellen Produkten – beispielsweise im Gesundheitssektor aber auch bei Textilien und elektronischen Waren – solltest du dich beraten lassen: Hier können weitere Pflichtangaben notwendig sein.

Einige Shopsysteme binden all diese Angaben von sich aus ein, bei anderen benötigst du Zusatzplugins wie etwa German Market für WooCommerce. Die meisten Zusätze – so wie die Steuern – werden in der Regel automatisch berechnet bzw. dargestellt, wenn du das Shopsystem richtig konfiguriert hast. Andere Nebenangaben pflegst du bei der Produktanlage händisch mit ein, beispielsweise die Lieferzeit.

Tipp: Manche Systeme lassen es zu, dass du individuelle Bezeichnungen für Lieferzeiten und Streichpreise/Aktionspreise konfigurierst. Alle Texte, die du selbst vergibst, solltest du überprüfen lassen. Denn in Deutschland und Österreich sind teilweise feste Begrifflichkeiten vorgeschrieben, etwa für den Kaufen-Button.

5. Preis pro Einheit

Bei manchen Produkten, die etwa nach nach Gewicht, Volumen, Länge oder Fläche verkauft werden, musst du einen Preis je Mengeneinheit oder auch Grundpreis nennen. Falls du dir unsicher bist, ob deine Waren dazugehören, hilft dir die Preisangabenverordnung (PAngV) weiter. Die IT-Recht Kanzlei München liefert in dieser Anleitung eine gute Übersicht mit den wichtigsten Fragen und Antworten zum Thema.

Mit dem Editor für den “Preis pro Einheit” bei German Market ist es beispielsweise möglich, alle notwendigen Maßangaben für deine Produkte zu erstellen und im Shop anzuzeigen. Die Darstellung erfolgt sowohl bei jedem Einzelprodukt, als auch bei den einzelnen Variationen eines Produktes.

6. Kleinunternehmerregelung

Du fällst mit deinem Shop unter die sogenannte Kleinunternehmerregelung, die bei niedrigen Umsätzen gilt? Dann wird in deinem Onlineshop keine Mehrwertsteuer ausgewiesen. Zudem sollte dein Shopsystem in diesem Fall den entsprechenden Hinweis gemäß UStG §19 (Deutschland) bzw. UStG §6 (Österreich) anzeigen. Der Verzicht auf die Abbildung der Steuer hört sich trivial an, doch sie muss von deinem System auch unterstützt werden – gegebenenfalls über eine entsprechende Erweiterung. Nur dann werden alle Warenkörbe und Preisangaben im Shop durchgängig korrekt berechnet.

Das Bundesministerium für Wirtschaft berät auf seinem Portal zur Kleinunternehmerregelung

7. Hinweis zu geschätzten Steuern und Versandkosten

Wenn deine Besucher den Warenkorb befüllen, werden anfallende Steuern und Versandkosten unter Umständen durch dein System geschätzt – bis die Kunden während des Bestellvorgangs ihre Rechnungs- und Lieferadresse angegeben haben. Wenn du also in mehrere Länder lieferst oder die Versandkosten von der Adresse des Kunden abhängen, musst du unter Umständen auf diese Schätzung hinweisen. Bei vielen Systemen lässt sich ein entsprechender Hinweis einblenden.

Hinweis: Diese Vorgehensweise ist vor allem bei EU-Bestellungen wichtig, aber auch bei Gastbestellungen (also bei Ordern ohne ein Kundenkonto bzw. ohne zuvor erfolgtem Login).

8. Anteilige Steuerberechnung für Nebenleistungen (Split Tax)

Die Steuern für Nebenleistungen, etwa für erhobene Versandkosten oder Gebühren, müssen anteilig in Abhängigkeit zu den im Warenkorb befindlichen Positionen und Steuersätzen berechnet werden. Dies ist in Deutschland und Österreich rechtsverbindlich. Dennoch wird diese Berechnungsmethode nur von wenigen Shopsystemen berücksichtigt. Eventuell kannst du die Split Tax über zusätzliche Add-ons lösen.

9. Angaben gemäß Lebensmittelinformations-Verordnung (LMIV)

Du verkaufst Lebensmittel oder ähnliche Waren in deinem Onlineshop? Dann musst du diese sowie enthaltene Inhaltsstoffe unter Umständen deklarieren. Siehe diese Anleitung der IT-Recht Kanzlei. Eine Lösung für deinen Shop sollte folgende Punkte unterstützen:

• Darstellung aller erforderlichen Angaben zu Nährwerten bzw. Brennwerten, Allergenen, Zutaten, Vitaminen, Mineralstoffen, Gewichtsangaben, Alkoholgehalt, Fetten, Kohlenhydraten, Eiweiß, Salzgehalt oder sonstigen Informationen laut LMIV
• Übersichtliche Darstellung in einem gut erkennbaren Bereich, oder auch in eigenen Reitern bzw. Produkt-Tabs
• Individuelle Benennung der Tabs bzw. Bereiche für deine spezifischen Anforderungen und Produkte
• Unterstützung von variablen Produkten
• Integration auf der Produktseite aber auch im Checkout
• Idealerweise kannst du eigene, benutzerdefinierte Nährwerte anlegen, falls die Lebensmittelinformations-Verordnung erweitert wird

In WooCommerce sieht dies wie folgt aus:

Die Informationen zum Alkoholgehalt stehen dabei direkt bei den rechtlichen Angaben zum Produkt:

German Market für WooCommerce ist eines der wenigen Plugins, das diese Angaben einbindet. Du kannst dir die beispielhafte Einbindung in diesem Video anschauen, und gegebenenfalls an geeigneter Stelle in deinem Shopsystem einbauen:

10. USt-ID Prüfung für B2B Shops

Wenn du Waren nur im B2B-Bereich anbietest, also nur für Geschäftskunden, musst du sicherstellen, dass keine Endverbraucher deinen Shop nutzen. Sonst könntest du abgemahnt werden. Einige Systeme haben die hierfür erforderliche Prüfung der Umsatzsteuer-Identifikationsnummer (USt-ID) bereits integriert, beispielsweise im Checkout. Bei anderen musst du dies selbst implementieren. Diese ID gilt dann als Nachweis, dass es sich tatsächlich um einen Geschäftskunden handelt.

11. EU-Bestellungen und EU Mehrwertsteuer

Bei Bestellungen aus EU-Ländern und darüber hinaus musst du einige Punkte berücksichtigen, unter anderem:

• EU Mehrwertsteuer: Für Onlineshops, die digitale Produkte und Dienstleistungen in EU-Länder verkaufen, gelten besondere Regeln zur Mehrwertsteuer. So musst du auch bei mehreren Empfänger-Steuersäzen einheitliche Endpreise in deinem Onlineshop sicherstellen. Spezielle Erweiterungen für die EU Steuer berechnen dynamisch den jeweils gültigen Mehrwertsteuer-Anteil, sobald der Kunde eine Rechnungsadresse angibt. Als Grundlage hierfür dient der Steuersatz für digitale Produkte des EU-Empfängerlandes.
• Hinweistext für den Versand in Nicht-EU-Länder: Wenn du deine Waren in Nicht-EU-Länder versendest, und es fallen zusätzliche Kosten wie zum Beispiel Zölle oder Steuern an, musst du entsprechend darauf hinweisen.
• Umsatzsteuerfreie Ausfuhrlieferungen: Für Nicht-EU-Länder ist gegebenenfalls der Hinweistext “Umsatzsteuerfreie Ausfuhrlieferung” erforderlich.
• Innergemeinschaftliche Lieferung: Wenn du eine Bestellung in das EU-Ausland an einen Firmenkunden mit gültiger USt-ID verschickst, dann benötigt die Rechnung oder Bestell-E-Mail unter Umständen den Vermerk “Innergemeinschaftliche Lieferung”.

Insbesondere die komplexe EU Mehrwertsteuer ist meist nur mit zusätzlichen Plugins zu lösen, da sie tief in die Preis- und Steuerberechnung des Shopsystems eingreift. Ein Warenkorb mit verschiedenen EU-Steuersätzen sieht in German Market beispielsweise wie folgt aus:

Hinweis: Da die Lieferung ins Ausland in einigen Fällen rechtlich aber auch steuerlich sehr komplex werden kann, solltest du dich hier gut bei deinen Fachanwälten bzw. Steuerberatern informieren.

12. E-Mail Bestelleingangsbestätigung und Kunden-E-Mails

Das deutsche Recht unterscheidet bei Online-Verträgen zwischen einer Bestelleingangsbestätigung und einer Vertragsbestätigung. Einige Shopsysteme machen hier jedoch keinen Unterschied. Wenn es für dein Geschäftsmodell wichtig ist schließt du diese Lücke, indem du sofort nach dem Klick auf den Kaufen-Button eine Bestelleingangsbestätigung verschickst. Diese enthält dann den Hinweis, dass hiermit lediglich der Eingang der Bestellung bestätigt wird.

Mit einigen Erweiterungen kannst du an deine Kunden-E-Mails statische Anhänge als PDF o.ä. hinzufügen. Zum Beispiel AGBs, einen Widerruf, ein Rücknahmeformular oder sonstige Kundenangebote. Denn auch in den E-Mails musst du deinen Kunden bestimmte rechtliche Informationen zukommen lassen. Fügt dein Shopsystem diese nicht automatisch ein, solltest du den Inhalt deiner Mails anwaltlich überprüfen.

13. Double-Opt-in für die Kundenregistrierung

Wenn du bei der Registrierung neuer Kunden in deinem Shop auf Nummer sicher gehen willst, solltest du das sogenannte Double-Opt-in-Verfahren anbieten. Dann bekommen deine Nutzer eine E-Mail mit einem Bestätigungslink zugeschickt. Erst wenn dieser geklickt wird, ist das Kundenkonto aktiviert. Damit beugst du Spam-Anmeldungen vor, aber auch der unberechtigten Verwendung von E-Mail-Adressen und möglichen Abmahnungen. In vielen Shopsystemen ist das Double-Opt-in Standard, oder es ist als Zusatzmodul verfügbar.

Hinweis: Du verschickst einen Newsletter zu deinem Onlineshop? Dann musst du ebenfalls unbedingt darauf achten, dass dir zu jeder Adresse eine gültige Erlaubnis bzw. ein dokumentiertes Double-Opt-in vorliegt. Denn hier liegen die häufigste Quelle für eine Abmahnung.

14. Rechnungen und Stornos

Rechnungen, Stornos und sonstige Belege für deine Kunden müssen bestimmte Pflichtangaben enthalten. Siehe diesen Beitrag oder das Umsatzsteuergesetz (UStG) § 14. Für reine B2B-Geschäfte gelten zum Teil abweichende Regelungen.

Deswegen ist es wichtig, dass du die Rechnungen deines Shopsystems möglichst flexibel anpassen kannst, was das Aussehen aber auch die enthaltenen Datenfelder anbelangt. Mit WooCommerce und German Market beispielsweise kannst du individuell gestaltete Rechnungen, Lieferscheine oder Retourenscheine erstellen und verschicken:

Dabei lassen sich externe Medieninhalte in die PDFs mit einbinden, und du kannst diese per Sammelexport speichern. Das ist unter Umständen wichtig für deine Dokumentationspflichten. Weiterhin solltest du daran denken, für bestimmte Zahlungsweisen bzw. -Methoden ein Fälligkeitsdatum anzuzeigen – etwa bei Nachnahme, PayPal oder Zahlung auf Rechnung. Dieses Datum weist du dann auch in den PDF-Rechnungen und deinen Kunden-E-Mails aus.

Manche Unternehmer benötigen zudem ein Modul, das automatisch fortlaufende Rechnungsnummern generiert. Oft müssen diese einer bestimmten Systematik folgen, mit festgelegter Länge, Präfix und Suffix. Das kann vor allem dann wichtig sein, wenn nachgeordnete Systeme dies voraussetzen, zum Beispiel deine Buchhaltungssoftware. So sehen die Möglichkeiten in WooCommerce mit German Market aus, dort kannst du auch Platzhalter verwenden:

15. Sonderregelungen für Digitale Produkte

Um die Verbraucherrechte-Richtlinie (VRRL) korrekt umzusetzen, sind für einige digitale Produkte bestimmte Zusatzinformationen verpflichtend. Das gilt etwa für bei E-Books und Software. Dort musst du Beschränkungen bzw. Informationen zur Kompatibilität nennen, sowie technische Schutzmaßnahmen wie DRM-Maßnahmen bei E-Books. Ebenso müssen Informationen zu vorhandenen Produktgarantien oder Rücknahmegarantien und deren Bedingungen ersichtlich sein.

Für digitale Produkte kann eine Checkbox für den Widerrufsausschluss Sinn machen, damit deine Kunden nach dem Erhalt der Downloadlinks den Vertrag nicht mehr widerrufen können. Hier sind teilweise separate Widerrufsbelehrungen notwendig – Erweiterungen wie German Market sorgen dann für die richtigen Einstellungen:

16. SSL Verschlüsselung

Kein seriöser Onlineshop kommt ohne eine sichere Verbindung per SSL aus. Ganz abgesehen davon, dass du als Shopbetreiber rechtlich verpflichtet bist, die Daten deiner Kunden zu schützen. Und auch Google bevorzugt Portale mit einem SSL Zertifikat.

Der WooShop-Blog stellt eine SSL Anleitung zur Verfügung, welche die komplette Einrichtung zeigt, aber auch auf mögliche Fehler eingeht. Die Autoren stellen dabei die Installation bei All-Inkl vor. Doch auch wenn du Kunde bei einem weiteren Hoster bist, hilft dir das Tutorial weiter.

17. Bildrechte und Texte

Zum Schluss noch ein nicht-technischer Tipp: Überprüfe, ob und in welchem Umfang du die Bilder auf deinen Produktseiten auch tatsächlich verwenden darfst. Im Zweifelsfall solltest du dir dies durch den Hersteller und/oder die Fotografen bzw. Illustratoren zusichern lassen. Denn auch das Thema Bildrechte kann schnell zu teuren Abmahnungen führen. Ebenfalls ist es nicht immer erlaubt, die Bilder anschließend auf Facebook & Co. zu teilen.

Ähnliches gilt für Texte: Diese darfst du in der Regel nicht einfach eins zu eins von anderen Webseiten oder aus anderen Quellen übernehmen – es sei denn, der Hersteller stellt sie dir extra hierfür zur Verfügung. Auch bei Markenzeichen und geschützten Begriffen kann es sein, dass du die Erlaubnis der Rechteinhaber benötigst.

Tipp: Je individueller deine Texte sind, umso eher wird dein Onlineshop bei Google gefunden. Rein kopierte Texte – in der Fachsprache Duplicate Content genannt – wirken sich hingegen negativ auf das Ranking aus.

Fazit

Je nach Geschäftsmodell und Shopsystem ist der Aufwand nicht unerheblich, um dein Portal auf die Regeln in Deutschland und Österreich anzupassen. Für einige Systeme gibt es Zusatzmodule, welche dir diese Arbeit abnehmen. Eine Software kann jedoch keine Beratung durch einen Rechtsanwalt ersetzen. Idealerweise nutzt du eine technische Lösung für die Grundarbeiten, und lässt das finale Ergebnis regelmäßig rechtlich überprüfen.

Du hast Fragen zu unserem Beitrag? Stelle diese gerne in den Kommentaren. Du willst über zukünftige Tipps zu Onlineshops und WooCommerce informiert werden? Dann folge uns auf Twitter, Facebook oder über unseren Newsletter.