Allgemeine Geschäftsbedingungen

Stand: 01. März 2016

1. Definitionen und Geltungsbereich

1.1 Für die Nutzung des Online-Shops auf “marketpress.de” und “marketpress.com” (nachfolgend: “Online-Shop”), sowie für die Kaufverträge, die in diesem Online-Shop geschlossen werden und für die damit zusammenhängenden Leistungen der MarketPress GmbH, Karcherallee 13, 01277 Dresden, Telefon: +49 (0) 351 – 21295240, Email: support@marketpress.com, vertretungsberechtigter Geschäftsführer: Nick Jantschke, Handelsregister: HRB 35339, Amtsgericht Dresden, Ust-IdNr.: DE305635672, Sitz der Gesellschaft: Dresden (nachfolgend: “MarketPress”) gelten die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend: “AGB”).

1.2 Im Sinne dieser AGB bezeichnet der Begriff “Kunde” die Nutzer des Online-Shops sowie des MarketPress-Supportforums und die Käufer von digitalen Produkten im Online-Shop.

1.3 Von diesen Bedingungen abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden finden keine Anwendung. Gegenbestätigungen des Kunden unter Hinweis auf seine eigenen Geschäftsbedingungen wird ausdrücklich widersprochen. Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Bestandteil von Vereinbarungen, es sei denn, sie werden von MarketPress ausdrücklich schriftlich bestätigt.

2. Leistungen von MarketPress

2.1 MarketPress bietet über den Online-Shop Plugins, Themes und andere Erweiterungen (nachfolgend: “digitale Produkte”) für das CM-System “WordPress” zum Kauf an. Die einzelnen Kaufgegenstände und Preise ergeben sich aus den Angaben, wie sie jeweils im Online-Shop einsehbar sind. Plugins werden von MarketPress derzeit in den Paketen “Standard”, “Business” und “Developer” angeboten. Die näheren Einzelheiten sind dem Online-Shop zu entnehmen.

2.2 Die digitalen Produkte können vom Kunden nach dem Erwerb heruntergeladen und gespeichert werden.

2.3 Mit dem Erwerb eines digitalen Produkts erwirbt der Kunde auch das Recht, über die jeweils vereinbarte Laufzeit (Ziff. 2.4) Updates und Supportleistungen zu dem jeweiligen digitalen Produkt für eine bestimmte Anzahl an Installationen zu beziehen. Als Supportleistung wird insbesondere ein Newsletter angeboten, für den sich der Kunde anmelden kann. Näheres ist den Angaben im Online-Shop zu entnehmen. Zudem erhält der Kunde über die genannte Laufzeit (Ziff. 2.4) Schreibrechte für den auf das jeweilige Produkt bezogenen Bereich des MarketPress-Supportforums. Die Bedingungen der Nutzung des Forums richten sich nach Ziffer 14 dieser AGB.

2.4 Die Laufzeit (Ziff. 2.3) beträgt bei dem von MarketPress angebotenen Paketen “Standard”, “Business” und “Developer” jeweils zwölf (12) Monate. Für andere Produkte als Plugins, wie beispielsweise Themes, gelten besondere Laufzeiten, die Sie der jeweiligen Produktbeschreibung im Online-Shop entnehmen können.

2.5 Bis einen Monat vor Ablauf der vereinbarten Laufzeit hat der Kunde die Möglichkeit, die Laufzeit für Updates und Supportleistungen zum Produkt zu verlängern. Die Preise und näheren Einzelheiten hierzu ergeben sich aus den Darstellungen im Online-Shop. Die weitere Nutzung des jeweiligen Produkts hängt von einer Verlängerung der Laufzeit jedoch nicht ab.

2.6 Die Anzahl an Installationen des Produkts, für die der Kunde Anspruch auf Updates und Supportleistungen hat, beträgt im Fall des Pakets “Standard” eine (1), im Fall des Pakets “Business” fünf (5) und ist im Fall des Pakets “Developer” zehn (10). Für Produkte, die nicht im Zusammenhang mit diesen Paketen angeboten werden, gelten besondere Bedingungen, die der jeweiligen Beschreibungsseite im Online-Shop entnommen werden können.

3. Technische Voraussetzungen für die Nutzung digitaler Produkte

3.1 Um die digitalen Produkte nutzen und speichern zu können, müssen beim Kunden eine marktübliche Internetverbindung und die Software “WordPress” vorhanden sein.

3.2 Der Kunde muss die Software “WordPress” auf einem Hosting-Server in funktionsfähiger Weise installiert haben und jederzeit auf das System zugreifen können, beispielsweise mittels FTP oder vergleichbarer Techniken. Dies ist Voraussetzung dafür, die digitalen Produkte nutzen zu können. Die Bereitstellung von WordPress, die Installation dieser Software, ihr Betrieb und ihr Hosting sind nicht Bestandteil der Leistungen von MarketPress.

3.3 Soweit nicht anders angegeben, setzt die Nutzung der digitalen Produkte voraus, dass die von dem Kunden eingesetzte WordPress-Software auf dem jeweils aktuellen Stand ist. Hierfür hat der Kunde selbst Sorge zu tragen.

4. Nutzung des Online-Shops

4.1 Sofern der Kunde Bestellungen über den Online-Shop tätigen will, muss er sich für die Nutzung des Online-Shops registrieren. Die Registrierung kann entweder unabhängig von einem Kaufvorgang oder aber während eines konkreten Kaufvorgangs vorgenommen werden.

4.2 Voraussetzung für die Registrierung ist grundsätzlich, dass der Kunde volljährig und auch ansonsten voll geschäftsfähig ist.

4.3 Die im Zuge der Anmeldung erfragten Daten sind zutreffend anzugeben. Der Kunde darf insbesondere keine Daten von dritten Personen angegeben und ist zudem verpflichtet, seine persönlichen Daten im Fall einer Änderung unverzüglich auch im Online-Shop zu aktualisieren.

4.4 Das absenden des ausgefüllten Registrierungsformulars stellt das Angebot des Kunden auf Abschluss der Vereinbarung über den Zugang zum und die Nutzung des Online-Shops dar. Danach erhält der Kunde einen Aktivierungslink, den er innerhalb von zwei Tagen ab Zugang aufrufen muss. Nach dem Aufruf des Aktivierungslinks erhält der Kunde eine Bestätigungs-E-Mail mit seinen persönlichen Zugangsdaten. Diese Bestätigungs-E-Mail verkörpert die Annahme des Angebots durch MarketPress. Die Nutzungsvereinbarung im Hinblick auf den Online-Shop ist damit zustande gekommen.

4.5 MarketPress ist berechtigt, einzelne Registrierungen für den Online-Shop ohne Angabe von Gründen abzulehnen.

5. Zugangsdaten

5.1 Die Zugangsdaten (Benutzername und Passwort) sind ausschließlich für die Nutzung durch den Kunden persönlich bestimmt. Der Kunde darf die Zugangsdaten nicht an Dritte weitergeben oder sie anderweitig offenlegen. Erhält der Kunde Kenntnis von einem Missbrauch seiner Zugangsdaten oder hat er auch nur einen solchen Verdacht, muss der Kunde dies MarketPress umgehend mitteilen. Der Kunde haftet für alle Folgen der Drittnutzung, sofern der Missbrauch der Zugangsdaten von ihm zu vertreten ist. Dies kann auch dazu führen, dass unbefugt vorgenommene Bestellungen zu vergüten sind. Die Haftung des Kunden endet erst, wenn er MarketPress über die unberechtigte Nutzung oder das Abhandenkommen der Zugangsdaten informiert und das Passwort, falls erforderlich, geändert hat.

5.2 MarketPress ist berechtigt, die Zugangsdaten des Kunden bei Verstößen gegen diese Nutzungs- und Geschäftsbedingungen, insbesondere wegen
– falscher Angaben bei der Registrierung und/oder
– unbefugter Weitergabe der Zugangsdaten, insbesondere des Passwortes,
zeitweilig oder dauerhaft zu sperren und/oder dem Kunden den Zugang mit sofortiger Wirkung oder mit im Ermessen von MarketPress stehender Frist endgültig zu entziehen und/oder die Nutzungsvereinbarung außerordentlich und fristlos zu kündigen. Nach einem solchen Fall darf sich der Kunden ohne die vorherige ausdrückliche Zustimmung von MarketPress nicht erneut für die Nutzung des Online-Shops registrieren.

6. Kauf von digitalen Produkten

6.1 Der Kunde kann digitale Produkte bestellen, indem er den entsprechenden Warenkorb-Button zu dem jeweiligen Angebot anklickt und den weiteren Bestellvorgang durchläuft. Am Ende des Bestellvorgangs kann der Kunde, bevor er seine auf Vertragssschluss gerichtete Willenserklärung abgibt (Ziff. 6.2 Satz 1) seine Bestellung noch einmal im Überblick durchsehen und eventuelle Eingabefehler korrigieren.

6.2 Indem der Kunde den Button mit der Beschriftung “Bestellung bestätigen & absenden” klickt, gibt er sein Angebot auf Abschluss des betreffenden Vertrages ab. MarketPress nimmt dieses Angebot durch eine Auftragsbestätigung per Email an. Damit kommt der Vertrag zustande. Eine Verpflichtung für MarketPress, das Angebot des Kunden anzunehmen, besteht jedoch nicht. Die bloße Bestätigung des Eingangs der Bestellung durch MarketPress stellt noch keine verbindliche Auftragsbestätigung dar.

6.3 Für den Vertragsschluss stehen derzeit die deutsche und die englische Sprache zur Verfügung.

7. Lieferung von digitalen Produkten

7.1 Die Lieferung der digitalen Produkte erfolgt als ZIP-Datei.

7.2 Der Kunde erhält zu diesem Zweck von MarketPress gleichzeitig mit der Annahme des Vertragsangebots im Rahmen der Auftragsbestätigung durch MarketPress einen Link, unter dem der Kunde die jeweilige Datei herunterladen kann. Diesen Link kann der Kunde, solange er im Online-Shop angemeldet ist, jederzeit erneut dort aufrufen.

8. Widerrufsbelehrung

Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (MarketPress GmbH, Karcherallee 13, 01277 Dresden, Telefon: +49 (0) 351 – 21295240, Email: support@marketpress.com) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

9. Muster-Widerrufsformular

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

An MarketPress GmbH, Karcherallee 13, 01277 Dresden, Telefon: +49 (0) 351 – 21295240, Email: support@marketpress.com:
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
Bestellt am (*)/erhalten am (*)
Name des/der Verbraucher(s)
Anschrift des/der Verbraucher(s)
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
Datum
(*) Unzutreffendes streichen

10. Preise und Zahlungsbedingungen

10.1 Die Preise der einzelnen Angebote folgen aus der jeweiligen Angebotsdarstellung.

10.2 Die im Online-Shop angegebenen Preise verstehen sich immer einschließlich der jeweils geltenden deutschen gesetzlichen Umsatzsteuer.

10.3 Soweit nicht anders vereinbart, ist die Vergütung für den Erwerb eines digitalen Produkts im Voraus zu leisten und wird unmittelbar nach Abschluss der Bestellung zur Zahlung fällig.

10.4 MarketPress bietet gegebenenfalls verschiedene Zahlungsmöglichkeiten an (z.B. Kreditkarte oder Paypal), ohne hierzu jedoch verpflichtet zu sein. MarketPress ist berechtigt, sich zum Zweck des Forderungseinzugs und der Zahlungsabwicklung Dritter zu bedienen. Für die Zahlungsabwicklung über Zahlungssystemanbieter (z.B. PayPal) gelten die Nutzungs- und Geschäftsbedingungen des betreffenden Zahlungssystemanbieters; gegebenenfalls muss der Kunde zudem über ein Benutzerkonto bei dem Anbieter verfügen.

10.5 Der Kunde erhält eine Rechnung über die bestellte Leistung in elektronischer Form an die von ihm genannte E-Mail-Adresse. Darüber hinaus kann der Kunde, wenn er im Online-Shop angemeldet ist, dort jederzeit seine Rechnungen einsehen und herunterladen.

10.6 Soweit der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen nicht nachkommt oder geleistete Beträge zurückgebucht bzw. zurückbelastet werden, ist MarketPress, vorbehaltlich weitergehender Ansprüche, berechtigt, den Zugang des Kunden zum Online-Shop zu sperren. Erfolgt die Sperrung wegen offener Zahlungsforderungen und gleicht der Kunde diese aus, wird der Zugang wieder entsperrt.

11. Gewährleistung
Wenn Sie digitale Produkte in unserem Online-Shop erwerben, so schließen Sie mit uns einen Kaufvertrag. Ihnen stehen daher die gesetzlichen Gewährleistungsrechte aus § 437 BGB zu.

12. Haftung

12.1 MarketPress haftet für Schäden des Kunden, die vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurden, die Folge des Nichtvorhandenseins einer garantierten Beschaffenheit des Leistungsgegenstandes sind, die auf einer schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (so genannte Kardinalpflichten) beruhen, die Folge einer schuldhaften Verletzung der Gesundheit, des Körpers oder des Lebens sind, oder für die eine Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz vorgesehen ist, nach den gesetzlichen Bestimmungen.

12.2 Kardinalpflichten sind solche vertragliche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf, und deren Verletzung auf der anderen Seite die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet.

12.3 Bei Verletzung einer Kardinalpflicht ist die Haftung – soweit der Schaden lediglich auf leichter Fahrlässigkeit beruht und nicht Leib, Leben oder Gesundheit betrifft – beschränkt auf solche Schäden, mit deren Entstehung im Rahmen der Erbringung von Leistungen wie der vertragsgegenständlichen Leistungen typischerweise und vorhersehbarerweise gerechnet werden muss.

12.4 Im Übrigen ist die Haftung sowohl von MarketPress, als auch von den Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen von MarketPress – gleich aus welchem Rechtsgrund – ausgeschlossen.

12.5 Resultieren Schäden des Kunden aus dem Verlust von Daten, haftet MarketPress dafür nicht, soweit die Schäden durch eine regelmäßige, vollständige und dem Wert der Daten angemessen häufige Sicherung aller relevanten Daten durch den Kunden vermieden worden wären.

12.6 Für die rechtskonforme Verwendung der vom Kunden erworbenen digitalen Produkte ist der Kunde selbst verantwortlich. Insbesondere hat der Kunde selbst darauf zu achten, dass er bei der Verwendung der digitalen Produkte sämtliche Informationspflichten und alle sonstigen gesetzlichen Bestimmungen beachtet.

13. Kündigung des Accounts für den Online-Shop

13.1 Beide Parteien können die Nutzungsvereinbarung hinsichtlich des Online-Shops jederzeit durch Kündigung beenden. Der Kunde kann die Kündigung durch Betätigen des hierfür vorgesehenen Links im Online-Shop erklären. Zudem hat der Kunde die Möglichkeit, die Nutzungsvereinbarung durch E-Mail oder schriftlich per Brief zu erklären. Die Kontaktdaten können jederzeit dem Impressum von MarketPress entnommen werden. MarketPress kann während der Laufzeit einer vom Kunden gebuchten Update- und Supportperiode die Nutzungsvereinbarung hinsichtlich des Online-Shops nur zum Ende der Laufzeit ordentlich kündigen.

13.2 Nach Beendigung der Nutzungsvereinbarung besteht für den Kunden kein Zugang zum Online-Shop und damit kein Zugang zu bestellten, aber noch nicht heruntergeladenen digitalen Produkten mehr. Auch verliert er seinen ggf. noch bestehenden Anspruch auf Update- und Supportleistungen durch MarketPress.

13.3 Die außerordentliche Kündigung der Nutzungsvereinbarung aus wichtigem Grund nach den gesetzlichen Bestimmungen bleibt beiden Parteien vorbehalten.

14. Regeln für die Nutzung des Supportforums

14.1 Mit dem Erwerb eines digitalen Produkts erwirbt der Kunde zugleich die Schreibrechte für den entsprechenden Bereich des MarketPress-Supportforums (siehe Ziffer 2.3). Auf dieses Forum kann unter Verwendung der für die Registrierung zum Online-Shop angegebenen Zugangsdaten zugegriffen werden. Für die Nutzung des Supportforums gelten vorbehaltlich gesonderter Vereinbarungen die folgenden Bestimmungen:

14.2 Der Kunde ist verpflichtet, nicht gegen geltende Rechtsvorschriften zu verstoßen. Insbesondere dürfen die vom Kunden im MarketPress-Supportforum veröffentlichten Inhalte keine Rechte Dritter (z. B. Urheberrechte, Patent-, Marken und Geschmacksmusterrechte, aber auch Persönlichkeitsrechte) verletzen. Der Kunde hat die geltenden Strafgesetze und Jugendschutzbestimmungen sowie das Wettbewerbsrecht zu beachten. Darüber hinaus ist der Kunde verpflichtet, keine Inhalte im Forum zu veröffentlichen oder an andere Forenteilnehmer zu versenden, die Werbung enthalten.

14.3 Der Kunde ist zudem verpflichtet, die Belästigung anderer Forenteilnehmer zu unterlassen. Insbesondere ist Stalking, das heißt das willentliche und wiederholte (beharrliche) Verfolgen oder Belästigen anderer Kunden, untersagt.

14.4 Der Kunde ist verpflichtet, zum Schutz seiner und fremder Daten den anerkannten Grundsätzen der Datensicherheit Rechnung zu tragen und die Verpflichtungen der Datenschutzbestimmungen zu beachten.

14.5 Der Kunde erkennt an, dass MarketPress Nutzerinhalte nicht vorab prüft und auch keiner solchen Verpflichtung unterliegt. Gleichwohl ist MarketPress berechtigt, im Fall von Verstößen gegen diese Nutzungsbedingungen oder gegen gesetzliche Bestimmungen die vom Kunden eingestellten Inhalte nicht länger zu veröffentlichen, sie zu ändern, zu verschieben oder zu entfernen.

14.6 Der Kunde ist verpflichtet, MarketPress sowie ihre Organe und Mitarbeiter von jeder Haftung und sämtlichen Kosten, einschließlich Rechtsanwaltskosten zur Rechtsverteidigung sowie den Kosten eines gerichtlichen Verfahrens freizustellen, falls MarketPress bzw. ihre Organe oder Mitarbeiter von Dritten wegen schuldhafter Verstöße des Kunden gegen die Bestimmungen von Ziff. 14.2 bis 14.5 in Anspruch genommen wird. MarketPress wird den Kunden in diesem Fall unverzüglich über die Inanspruchnahme informieren und ihm, soweit möglich und zumutbar, Gelegenheit zur Abwehr des geltend gemachten Anspruchs geben. Der Kunde ist verpflichtet, MarketPress unverzüglich alle ihm verfügbaren Informationen über den betreffenden Sachverhalt vollständig mitzuteilen. Eventuelle darüber hinausgehende Ansprüche von MarketPress bleiben unberührt.

14.7 Im Fall von Verstößen gegen die Ziffern 14.2 bis 14.5 ist MarketPress zur außerordentlichen Kündigung des Nutzungsvertrags berechtigt.

15. Vertragstext

MarketPress übersendet dem Kunden nach dessen Bestellung eine Übersicht zu dem von ihm bestellten Produkt, den Einzel- und Gesamtpreisen sowie diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Darüber hinaus speichert MarketPress nicht “den Vertragstext” speziell zur Person des Kunden. Der Kunde kann, wenn er im Online-Shop angemeldet ist, die Details zu den von ihm getätigten Bestellungen einsehen.

16. Datenschutz

MarketPress nimmt den Schutz und die Sicherheit der personenbezogenen Daten des Kunden sehr ernst. Alle Informationen hierzu finden sich in der jeweils aktuellen Datenschutzerklärung von MarketPress.

17. Schlussbestimmungen

17.1 Sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist Dresden Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten, die sich unmittelbar oder mittelbar aus dem Vertragsverhältnis zwischen MarketPress und dem Kunden ergeben. Als Erfüllungsort gilt in diesem Fall Dresden als vereinbart.

17.2 Das gleiche gilt, wenn der Kunde nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort nicht im Geltungsbereich der Bundesrepublik Deutschland hat oder aus dem Geltungsbereich der Bundesrepublik Deutschland verlegt. Dies gilt auch, falls der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt des Kunden im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.

17.3 Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Anwendung des UN-Kaufrechts (CISG) ist ausgeschlossen.

17.4 Sollte eine Bestimmung dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung treten die gesetzlichen Regelungen.